§ 90 BetrVG. Unterrichtungs- und Beratungsrechte
Betriebsverfassungsgesetz vom 15. Januar 1972
| [18. Juni 2021] | [1. Januar 1989] |
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| § 90. Unterrichtungs- und Beratungsrechte | § 90. Unterrichtungs- und Beratungsrechte |
| (1) Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat über die Planung | (1) Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat über die Planung |
| 1. von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von Fabrikations-, Verwaltungs- und sonstigen betrieblichen Räumen, | 1. von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von Fabrikations-, Verwaltungs- und sonstigen betrieblichen Räumen, |
| 2. von technischen Anlagen, | 2. von technischen Anlagen, |
| 3. von Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufen einschließlich des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz oder | 3. von Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufen oder |
| 4. der Arbeitsplätze | 4. der Arbeitsplätze |
| rechtzeitig unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen zu unterrichten. | rechtzeitig unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen zu unterrichten. |
| (2) [1] Der Arbeitgeber hat mit dem Betriebsrat die vorgesehenen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Arbeitnehmer, insbesondere auf die Art ihrer Arbeit sowie die sich daraus ergebenden Anforderungen an die Arbeitnehmer so rechtzeitig zu beraten, daß Vorschläge und Bedenken des Betriebsrats bei der Planung berücksichtigt werden können. [2] Arbeitgeber und Betriebsrat sollen dabei auch die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit berücksichtigen. | (2) [1] Der Arbeitgeber hat mit dem Betriebsrat die vorgesehenen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Arbeitnehmer, insbesondere auf die Art ihrer Arbeit sowie die sich daraus ergebenden Anforderungen an die Arbeitnehmer so rechtzeitig zu beraten, daß Vorschläge und Bedenken des Betriebsrats bei der Planung berücksichtigt werden können. [2] Arbeitgeber und Betriebsrat sollen dabei auch die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit berücksichtigen. |
[1. Januar 1989–18. Juni 2021]
1§ 90. Unterrichtungs- und Beratungsrechte.
(1) Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat über die Planung
- 1. von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von Fabrikations-, Verwaltungs- und sonstigen betrieblichen Räumen,
- 2. von technischen Anlagen,
- 3. von Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufen oder
- 4. der Arbeitsplätze
(2) [1] Der Arbeitgeber hat mit dem Betriebsrat die vorgesehenen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Arbeitnehmer, insbesondere auf die Art ihrer Arbeit sowie die sich daraus ergebenden Anforderungen an die Arbeitnehmer so rechtzeitig zu beraten, daß Vorschläge und Bedenken des Betriebsrats bei der Planung berücksichtigt werden können. [2] Arbeitgeber und Betriebsrat sollen dabei auch die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit berücksichtigen.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1989: Artt. 1 Nr. 21, 7 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988.