§ 53 SGB II. Statistik und Übermittlung statistischer Daten
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende vom 24. Dezember 2003
[1. Januar 2005–1. August 2006]
1§ 53. Statistik.
(1) 2[1] Die Bundesagentur erstellt aus den bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende von ihr nach § 51b erhaltenen und den ihr von den kommunalen Trägern und den zugelassenen kommunalen Trägern nach § 51b übermittelten Daten Statistiken. 3[2] Sie übernimmt die laufende Berichterstattung und bezieht die Leistungen nach diesem Buch in die Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ein. 4[3] Die §§ 280, 281 und 282a des Dritten Buches gelten entsprechend.
(2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit kann Art und Umfang sowie Tatbestände und Merkmale der Statistiken und der Berichterstattung näher bestimmen.
(3) [1] Die Bundesagentur legt die Statistiken nach Absatz 1 dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit vor und veröffentlicht sie in geeigneter Form. [2] Sie gewährleistet, dass auch kurzfristigem Informationsbedarf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit entsprochen werden kann.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 2005: Artt. 1, 61 Abs. 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003.
- 2. 1. Januar 2005: Artt. 1 Nr. 28 Buchst. a, Buchst. b, 17 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes vom 30. Juli 2004.
- 3. 1. Januar 2005: Artt. 1 Nr. 28 Buchst. c, 17 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes vom 30. Juli 2004.
- 4. 1. Januar 2005: Artt. 1 Nr. 28 Buchst. c, 17 Abs. 1 S. 1 des Gesetzes vom 30. Juli 2004.