§ 153 StGB. Falsche uneidliche Aussage
Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 15. Mai 1871
[15. Juni 1943] | [1. Januar 1934] |
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§ 153 | § 153 |
(1) [1] Wer einen ihm zugeschobenen, zurückgeschobenen oder auferlegten Eid wissentlich falsch schwört, wird mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren bestraft. [2] Die gleiche Strafe trifft den, der als Partei wissentlich eine falsche Aussage mit einem Eide bekräftigt. | [1] Wer einen ihm zugeschobenen, zurückgeschobenen oder auferlegten Eid wissentlich falsch schwört, wird mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren bestraft. [2] Die gleiche Strafe trifft den, der als Partei wissentlich eine falsche Aussage mit einem Eide bekräftigt. |
(2) Sind mildernde Umstände vorhanden, so ist die Strafe Gefängnis nicht unter sechs Monaten. |
[1. Januar 1934–15. Juni 1943]
1§ 153. [1] Wer einen ihm zugeschobenen, zurückgeschobenen oder auferlegten Eid wissentlich falsch schwört, wird mit Zuchthaus bis zu zehn Jahren bestraft. [2] Die gleiche Strafe trifft den, der als Partei wissentlich eine falsche Aussage mit einem Eide bekräftigt.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1934: Artt. 8, 9 Nr. I des Gesetzes vom 27. Oktober 1933.