§ 366 AO. Form, Inhalt und Erteilung der Einspruchsentscheidung
Abgabenordnung (AO) vom 16. März 1976
| [1. Januar 1996] | [29. Februar 1992] |
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| § 366. Form und Inhalt der Einspruchsentscheidung | § 366. Form und Inhalt der Rechtsbehelfsentscheidung |
| [1] Die Einspruchsentscheidung ist schriftlich abzufassen, zu begründen, mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen und den Beteiligten bekanntzugeben. [2] § 122 gilt entsprechend. | [1] Die Rechtsbehelfsentscheidung ist schriftlich abzufassen, zu begründen, mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen und den Beteiligten bekanntzugeben. [2] § 122 gilt entsprechend. |
[29. Februar 1992–1. Januar 1996]
1§ 366. Form und Inhalt der Rechtsbehelfsentscheidung. [1] Die Rechtsbehelfsentscheidung ist schriftlich abzufassen, zu begründen, mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen und den Beteiligten bekanntzugeben. [2] § 122 gilt entsprechend.
- Anmerkungen:
- 1. 29. Februar 1992: Artt. 24, 40 Abs. 1 des Gesetzes vom 25. Februar 1992.